Auszug - grün+alternativ+links (GAL) Abberufung und Neubesetzung Aufsichtsräte
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen BM Jansen, BM Zander, BM Akyurt, BM Böhm, BM Howe.
BM Zander beruft den Ältestenrat ein.
Die Sitzung wird unterbrochen von 18:26 bis 18:42 – in dieser Zeit tagt der Ältestenrat
In der Zeit von 18.43 bis 19.22 erfolgt die Abendbrotpause.
BM Puschaddel übernimmt nach der Abendbrotpause die Sitzungsleitung.
Es sprechen BM Howe, BM Klinkel, BM Lindenau, BM Fürter, BM Radtke, BM Jansen erneut. BM Böhm beantragt zur Geschäftsordnung das Ende der Debatte.
Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Böhm abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei:
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen:5
Damit ist das Ende der Debatte beschlossen.
Beschluss:
Es erfolgt eine Abberufung sämtlicher durch die Bürgerschaft entsandten Aufsichtsräte zum 29.09.2016.
Die Aufsichtsratsmandate, für die die Hansestadt Lübeck benennungs- oder entsendungsberechtigt ist, werden für alle Fraktionen in der Lübecker Bürgerschaft nach dem Verfahren gemäß Sainte-Laguë/Schepers in der Bürgerschaftssitzung am 29.09.2016 neu besetzt
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 26
Enthaltungen: 16