Auszug - Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)  

Gemäß Beratung über die Tagesordnung wurde der ehem. TOP 5.2 zu TOP 6.4, da es sich um eine Beschlussvorlage handelt.

Herr Selk stellt Frau Hafemann als Quartiersmanagerin Moisling vor. Frau Hafemann führt in die Vorlage anhand einer Präsentation ein.

Herr Selk weist darauf hin, dass die Stadtteilbeiräte nach dem BauGB keine politischen Ortsbeiräte sind.

Auf Nachfrage erläutert Frau Hafemann, dass die Wahlzeit des Beirates auf zwei Jahre festgelegt ist. Das Gesamtprojekt Soziale Stadt Moisling ist auf 7 Jahre angelegt.

Zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sprechen Herr Georg, Herr Selk und Frau Hafemann.

Eine Nachfrage zur Auslegung des Begriffs „Kirche“ in der Vorlage beantwortet Herr Selk.

Abschließend bittet Herr Klüssendorf die Mitglieder um Abstimmung über die Vorlage.

Beschluss:

1. Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
2. Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Empfehlung