Auszug - Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der im Haushaltsjahr 2016 gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik bei dem
Produktsachkonto 111029.310.7851000 GMHL / MuK / Sanierungsmaßnahme / Hochbaumaßnahme bestehende Sperrvermerk wird aufgehoben. Die Mittel in Höhe von 3 Mio. EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.