Auszug - Austauschvorlage zur VO/2016/03309 Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks  

Es sprechen BM Lindenau, BM Fürter, BM Rathcke, BM Rottloff, BM Niewöhner, BM Böhm, BM Mählenhoff und BM Jansen.

Erneut spricht BM Lindenau, BM Zahn, BM Dedow, erneut BM Rathcke, Senator Boden, BM Zander.

BM Fürter beantragt Unterbrechung der Sitzung.

Die Sitzung wird von 19:47 – 19:55 Uhr unterbrochen.

BM Wind-Olßon verliest den interfraktionellen Antrag zu VO/2016/03386.

Beschluss:

Der Sperrvermerk gem. §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik wird aufgrund der Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahme aufgehoben.

Produktsachkonto: 111029.300.7851000 GMHL / MuK/Sanierungsmaßnahme / Hochbaumaßnahme.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.