Herr Bössow weist auf die in der Anlage befindliche Nachmeldeliste hin und erörtert hieraus einige vorab gestellte Fragen.
Herr Lötsch möchte wissen, wann es die Liste mit den Haushaltsresten gäbe.
Herr Bössow führt aus, dass die Verwaltung die erbetene Übersicht heute nicht vorliegen könne. Diese werde voraussichtlich im Januar 2016 nachgereicht.
Herr Lötsch erkundigt sich nach der Haushaltsstelle bezüglich der Radwegbeleuchtung in der Wesloer Straße.
Herr Bössow verweist darauf, dass hiervon der konsumtive Haushalt betroffen sei und es daher keine Objektnummer / Maßnahmenbeschreibung gäbe. Die Maßnahme sei als Sammelposten in dem Produkt Kreisstraßen – 542001 geordnet.
Herr Bössow erläutert weiter die angefragten „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ beim Produkt GMHL. Es handele sich im Wesentlichen um folgende Aufwandskosten:
- Unterhaltung der Hochbauten
- Mieten und Pachten für Liegenschaften
- Energie- und Wasserkosten der Grundstücke
- Grundsteuer und Straßenreinigungsgebühren
- Sonstige Bewirtschaftungskosten der Grundstücke
- Reinigung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.
Frau Friedrichsen möchte bezüglich der von Herrn Quirder im letzten Bauausschuss (Seite 9/35) gestellten Nachfragen wissen, worum es sich bei dem Anlagevermögen in Höhe von 244.300 Euro handele.
Herr Bössow erklärt, dass es sich hierbei um die Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten handele (LKW, Transporter für die Bauhöfe, Mähgeräte, Pritschen, Hubsteiger, usw.).
Herr Nemitz hinterfragt die zugesagten Nachreichungen bezüglich des Projektes „An der Untertrave“ in Verbindung mit Finanzierungen und Auswirkungen auf den anstehenden Haushalt.
Herr Senator Boden verweist auf die umverteilte Nachmeldeliste und erläutert, dass es gelungen sei, die Auswirkungen auf den Haushalt für 2016 annähernd neutral zu halten. Für die Jahre 2017 und 2018 könne man eventuell Komplementärmittel erhalten, dies werde im Jahr 2016 geklärt.
Herr Stolzenberg bemängelt, dass die verschiedenen Maßnahmen des Projektes Priwall Waterfront nicht zusammen im Haushaltsplan ersichtlich seien und er möchte wissen, wie hoch die Gesamtkosten in 2016 sein werde.
Weiterhin spricht Herr Stolzenberg die vielen Positionen im Bereich der LPA z.B. Erneuerung von Gleisanlagen an und teilt mit, dass er sich die Notwendigkeit nicht vorstellen könne. Er regt an, einmal als Bauausschussmitglied den Hafen zu besuchen und sich die Maßnahmen vor Ort anzusehen.
Herr Wiese erläutert einige Maßnahmen anhand von zu ersetzenden Gleisanlagen.
Herr Lötsch ergänzt, dass man doch den Fachleuten von LPA glauben solle.
Herr Stolzenberg gibt an, dass er die Fachkompetenz nicht anzweifle, allerdings könne er sich von Schulen, Brücken und Straßen immer selber ein Bild machen, was beim Hafen in dieser Form nicht möglich sei.
Bezüglich der Finanzierung des Fischereihafens sieht Herr Stolzenberg die Summe, die der Investor zahle (700.000 Euro) im Verhältnis zur Gesamtmaßnahme (2,6 Mio. Euro) als zu gering an.
Herr Senator Boden erläutert, dass man alles im Paket betrachten müsse und in den Gesamtkosten auch noch Maßnahmen enthalten seien, die ausschließlich von der Stadt zu tragen seien. Die Maßnahmen in der Nähe des Investors würden von ihm zu 50% getragen.
Herr Stolzenberg hinterfragt die 100 Euro, die für Radwege im Haushalt angesetzt seien und die nur 75.000 Euro für Bushaltsstellen. Seiner Meinung nach seinen diese Maßnahmen wichtiger als Ersatzbeschaffungen in Höhe von rund 1 Mio. Euro. Auch die geplante Sanierung des Kobergs sieht Herr Stolzenberg als zu teuer an.
Herr Senator Boden erläutert, dass die Maßnahmen am Koberg bereits seit etlichen Jahren diskutiert werden und eine Senkung des Lärmpegels, durch Erneuerung der Straße, für alle profitabel sei.
Herr Dr. Klotz ergänzt, dass für die Radwege nicht nur 100 Euro vorgesehen seien, zeigt die anstehenden Maßnahmen für das Jahr 2016 auf und verweist auf die diesbezüglichen Erläuterungen in der Bauausschusssitzung am 02.11.2015. Im Übrigen sei die Sanierung der Fahrbahn auf dem Koberg die vielleicht beste Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs in 2016, dann könne man den Platz nämlich dort endlich gefahrlos als Radverkehrsteilnehmer queren.
Herr Lötsch möchte wissen, wie viel die Maßnahmen kosten würden, die dazu führen, dass das Sicherungsgerüst am Katharineum entfernt würde.
Herr Bunk beziffert dies mit rund 500.000 Euro.
Herr Lötsch möchte wissen, wo diese Kosten angesiedelt seien.
Herr Bunk weist auf den konsumtiven Haushalt hin.
Herr Lötsch möchte weiter wissen, wie viel Schutzgerüste momentan an öffentlichen Gebäuden stünden.
Herr Bunk sagt eine Antwort zur Hauptausschusssitzung am 24.11.2015 zu.
Der Vorsitzende schlägt vor die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.
Der Bauausschuss gibt die Vorlage einstimmig ohne Votum weiter.
