Auszug - Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734   

16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018
TOP: Ö 10.18.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
VO/2015/02835 Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Die 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom

01.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis

(Anlage 2a) beschlossen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:46

Nein-Stimmen: 2

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).