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Auszug - Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume  

 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
VO/2015/02543 Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.401 - Schule und Sport Beteiligt:1.201 - Haushalt und Steuerung
Bearbeiter/-in: Schneppe, Kira   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Puhle, BM Kleyer, BM Howe, BM Lötsch, Senatorin Weiher, BM Niewöhner, Bürgermeister Saxe, Senator Boden, erneut BM Niewöhner und Bürgermeister Saxe

Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Puhle, BM Kleyer, BM Howe, BM Lötsch, Senatorin Weiher, BM Niewöhner, Bürgermeister Saxe, Senator Boden, erneut BM Niewöhner und Bürgermeister Saxe.

Beschluss:

Beschluss:

Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.

218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung

Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 30             

Nein-Stimmen: 16             

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt

dem Original der Niederschrift bei.)