Auszug - 12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck  

 13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 10.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
VO/2015/02309 12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen Bearbeiter/-in: Schröter, Hildegund
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es sprechen BM Lüttke und Senator Schindler

Es sprechen BM Lüttke und Senator Schindler.

Beschluss:

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und die als Anlage 2 beigefügte 11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck werden beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              47

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:              1

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.