Auszug - DIE LINKE - Antrag zu VO/2014/01995 -Öffentlich geförderte Beschäftigungs-Gelegenheiten einführen  

Es sprechen BM Jansen, Senator Schindler, BM Klinkel, BM Sankewitz, erneut BM Jansen, erneut BM Sankewitz und BM Schaffenberg.

Beschluss:

Ab 2015 wird die Maßnahme „Öffentlich geförderte Beschäftigungs-Gelegenheiten“ in Zusammenarbeit mit der BQL und dem Jobcenter Lübeck initiiert und mit 330.000 Euro (ab 2016 470.000 Euro) finanziert. 

Finanzierung:

Das vom Bund geförderte Programm Bürgerarbeit endet zum 31.12.2014. Damit entfällt auch der kommunale Eigenanteil in Höhe von 575.000 Euro. Mit der ab dem Jahre 2015 eingesparten Summe wird die Maßnahme finanziert. 

Diese Maßnahme „Öffentlich geförderte Beschäftigungs-Gelegenheiten“ ist bereits ausgearbeitet und wurde im Ausschuss für Soziales vorstellt. Siehe auch Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              47

Enthaltungen:              0

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.