Auszug - Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Direktwahl für Seniorinnen und Senioren  

Die Vorsitzende ruft den TO-Punkt 10.17 auf und erinnert, dass die Vorziehung des TO-Punktes vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen worden ist.

Sie bittet Herrn Bürgermeister Saxe an das Rednerpult, um seine Haushaltsrede zu halten.

Es spricht Bürgermeister Saxe.

Die Vorsitzende dankt Herrn Bürgermeister Saxe.

Sie bittet BM Lindenau an das Rednerpult, um für die SPD-Fraktion dieHaushaltsrede zu halten.

Es spricht Bürgermeister BM Lindenau.

Die Vorsitzende dankt Herrn Lindenau.

Die Vorsitzende bittet BM Rottloff an das Rednerpult, um für die CDU-Fraktion die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Rottloff.

Die Vorsitzende dankt Herrn Rottloff.

Die Vorsitzende bittet BM Kleyer an das Rednerpult, um für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Kleyer.

Die Vorsitzende dankt Herrn Kleyer.

Die Vorsitzende bittet BM Niewöhner an das Rednerpult, um für die Fraktion Bürger für Lübeck die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Niewöhner.

Die Vorsitzende dankt Herrn Niewöhner.

Die Vorsitzende bittet BM Jansen an das Rednerpult, um für die Fraktion DIE LINKE die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Jansen.

Die Vorsitzende dankt Frau Jansen.

Die Vorsitzende bittet BM Kirch an das Rednerpult, um für die FDP-Fraktion die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Kirch.

Die Vorsitzende dankt Herrn Kirch.

Die Vorsitzende bittet BM Langbehn an das Rednerpult, um für die Fraktion PARTEI-PIRATEN die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Langbehn.

Die Vorsitzende dankt Herrn Langbehn.

Die Vorsitzende bittet BM Böhm an das Rednerpult, um die Haushaltsrede zu halten.

Es spricht BM Böhm

Die Vorsitzende dankt Herrn Böhm.

Die Vorsitzende fragt, ob weitere Wortmeldungen gewünscht sind.

Sie weist darauf hin, dass jetzt in die Beratung und Abstimmung der Vorlagen eingetreten wird, die vor dem Beschluss der Haushaltssatzung 2015 erforderlich sind, weil sie haushaltsrelevant sind.

Die Vorsitzende bittet Herrn Oldenburg als Vertretungsberechtigten an das Redner pult. Herr Oldenburg Spricht.

Weiter sprechen BM Lindenau, BM Fürter, BM Menorca, BM Niewöhner, BM Lüttke, BM Mählenhoff, BM Jansen, BM Klinkel sowie Herr Junge vom Seniorenbeirat und BM Dedow.

Beschluss:

1.                Der als Anlage beigefügte Bericht zum Sachstand und zu den weiteren Schritten für den Bürgerentscheid/das Bürgerbegehren „Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren“ wird zur Kenntnis genommen.
    
2.                Die für die Durchführung einer Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren alternativ für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-- € alternativ 165.000,-- € werden in den Haushalt 2015 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              41

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              8

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.