Auszug - AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck  

 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 10.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:01 - 21:30 Anlass: Sitzung
VO/2014/02155 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 -
Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es sprechen BM Lüttke und BM Böhm

 

Es sprechen BM Lüttke und BM Böhm. BM Niewöhner beantragt Vertagung. Es spricht Senator Möller, BM Mählenhoff, BM Howe und erneut BM Niewöhner.

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10.17 beraten.

 

Beschluss:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              3

Nein-Stimmen:              46

Enthaltungen:              0

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei 

Ja-Stimmen:              44

Nein-Stimmen:              5

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.