Auszug - AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

TOP:

Ö 10.15

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:01 - 21:30

Anlass:

Sitzung

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator/in Bernd Möller

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Es sprechen BM Lüttke und BM Böhm

Es sprechen BM Lüttke und BM Böhm. BM Niewöhner beantragt Vertagung. Es spricht Senator Möller, BM Mählenhoff, BM Howe und erneut BM Niewöhner.

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10.17 beraten.

Beschluss:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 46

Enthaltungen: 0

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 44

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 0

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.