Auszug - AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

TOP:

Ö 5.11

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:33 - 18:33

Anlass:

Sitzung

Raum:

Mittelsaal im Kanzleigebäude

Ort:

Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator/in Bernd Möller

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Hierzu spricht Herr Lüttke

Hierzu spricht Herr Lüttke.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Beschlussvorschlag:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.