Auszug - Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Volker Koß zu VO/2014/02044 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
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Wortprotokoll |
Der TOP 9.1 wurde bereits mit TOP 5.1 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck, Vorlage: VO/2014/02044 gemeinsam beraten.
Der Ausschuss nimmt die Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Volker Koß sowie die Antwort zur Kenntnis (s. Anlage 1).
Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreter des Seniorenbeirates verlassen die Sitzung.
Der Vorsitzende stellt um 17:32 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.