Auszug - Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Volker Koß zu VO/2014/02044 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck  

14. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 9.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
VO/2014/02117 Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Volker Koß zu VO/2014/02044 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll

Der TOP 9

Der TOP 9.1 wurde bereits mit TOP 5.1 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck, Vorlage: VO/2014/02044 gemeinsam beraten.

 

Der Ausschuss nimmt die Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Volker Koß sowie die Antwort zur Kenntnis (s. Anlage 1).

 

 

 

 

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreter des Seniorenbeirates verlassen die Sitzung.

 

Der Vorsitzende stellt um 17:32 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.