Auszug - Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

Senatorin Borns gibt folgende Änderung zu Protokoll:

Am 07.10.2014 wurden die Änderungen der Kita-Entgelte im Hauptausschuss beschlossen, ohne Erhöhung der Verpflegung.

Die Vorlage VO/2014/02086 Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck musste nach Hinweisen des RPA geändert werden (Kostenneutralität – Erhöhung der Elternbeiträge) und konnte erst am 25.11.2014 im Hauptausschuss am 25.11.2014 beschlossen werden und konnte zeitlich nicht mehr in die vorliegende Vorlage  VO/214/01810 eingearbeitet werden.

Ersetze in Anlage 3 , Seite 3                                          b) 55,00 EUR statt 50,00 EUR

c) 4,50 EUR   statt 4,00 EUR

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10.17 beraten.

BM Stabe nimmt an der Bürgerschaftssitzung teil ( 16:08 Uhr).

Beschluss:

Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              47

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:              0

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.