Auszug - Die PARTEI-PIRATEN - Kommunaler Finanzausgleich (FAG)  

 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:01 - 21:30 Anlass: Sitzung
VO/2014/02110 Kommunaler Finanzausgleich (FAG)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN Bearbeiter/-in: Zander, Anica
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es sprechen BM Dedow, BM Lindenau und erneut BM Dedow

 

Es sprechen BM Dedow, BM Lindenau und erneut BM Dedow.

Beschluss:

 

BM Howe nimmt nicht mehr an der Bürgerschaftssitzung teil.

 

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Lübeck am interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) zu prüfen und anschließend einen ausführlichen Bericht über die Ergebnisse bis zur Februarsitzung am 26.2.2015 der Bürgerschaft mitzuteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              21

Nein-Stimmen:              26

Enthaltungen:              0