Vorlage - VO/2014/02110  

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Lübeck am interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) zu prüfen und anschließend einen ausführlichen Bericht über die Ergebnisse bis zur Februarsitzung am 26.2.2015 der Bürgerschaft mitzuteilen.

Im Zuge der anstehenden Novellierung des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes in Schleswig-Holstein ist es für eine angemessene Bewertung des Finanzbedarfs der Stadt durch die Landesregierung unabdingbar, eine objektive Vergleichbarkeit in Bezug auf Aufgaben und diesbezügliche Kosten zwischen Kreisen, Gemeinden und kreisfreien Städten herzustellen. Diese objektive Vergleichbarkeit soll durch die gemeinsame Nutzung des interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) erreicht werden. Mithilfe dieses Systems ließen sich mit wenig Aufwand alle relevanten Kennzahlen der Stadt mit denen der 11 Kreise im Land vergleichen, die schon seit 2010 erfolgreich an diesem System teilnehmen.

Im Folgenden die aus unserer Sicht wichtigsten Faktoren für eine mögliche Beteiligung der Stadt:

Durch den Vergleich mit den Kreisen, Gemeinden und anderen kreisfreien Städten könnten wir begründet nachweisen, dass wir als kreisfreie Stadt einige Mittel dazu verwenden müssen, um überregionale Aufgaben wahrzunehmen.

- Aufdeckung von Einsparpotenzialen durch den Vergleich mit Kreisen und Gemeinden in Schleswig-Holstein

- Prozessoptimierung innerhalb der Verwaltung durch "Lernen vom Besseren"

- Gewährleistung der Vergleichbarkeit mit anderen kommunalen Aufgabenträgern

graphische Aufbereitung aller Haushaltsdaten und Kennzahlen der Stadt zur besseren Nachvollziehbarkeit des Haushalts

- In NRW nutzen bereits 40 % aller Städte das IKVS. Hierunter zählen u.a. die kreisfreien Städte Essen, Bochum, Oberhausen, Solingen, Leverkusen, Hamm, Hagen, Bottrop und Herne.

Zur Information regen wir eine Präsentation des IKVS in der Verwaltung und/oder der Bürgerschaft an.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der IKVS: http://www.ikvs.de