Auszug - Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Frau Senatorin Borns informiert über den Hinweis von Frau Godowski auf eine missverständliche Formulierung im Bericht. Im letzten Satz ist der Begriff „Investitionsleistungen“ durch „Aufwendungen“ zu ersetzen.
Eine Nachfrage von Herrn Prieur zur Höhe der Einnahmen und Zahlungen beantwortet Frau Senatorin Borns und weist darauf hin, dass die Schulkostenbeiträge durch die Schulträger auf Grundlage der tatsächlichen Aufwendungen jährlich nachzuweisen seien und daher stark variieren können. Hierzu sprechen Herr Haltermann und Herr Thorn.
Auf Nachfrage von Herrn Prieur wird eine Aufschlüsselung der einpendelnden und auspendelnden SchülerInnen der allgemeinbildenden Schulen nach Schularten dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage 6).
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.