Auszug - 3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)  

Herr Quirder verweist bei der Langfassung des 3.RNVP auf der Seite 37 auf den „Übergeordneten ÖPNV-Knotenpunkt“ der Wesloer Brücke und der auf Seite 38 dargestellten „Nachgeordneten ÖPNV-Knotenpunkt“ bei der Wesloer Brücke, mit der Bitte auf Berichtigung.

Herr Rosenbohm weist bei der Anlage 2, des zweiten Absatzes im letzten Satz darauf hin, dass dort zweimal von „regional“ die Rede sei.

Frau Drochner bestätigt, dass es dort „überregional“ heißen müsste und sagt eine Abänderung zu.

Herr Howe spricht in der Präambel die genannte Attraktivitätssteigerung an, die seiner Meinung nach nicht gegeben sei, wenn z.B. an einer Haltsstelle innerhalb einer Stunde nur ein Schnellbus von vier dort hält.

Herr Senator Boden erläutert, dass in der Präambel Ziele der Neuen ÖPNV-Planung enthalten seien.

Herr Quirder hingegen sieht einen Schnellbus dann als attraktiv an, wenn dieser nicht überall hält und dadurch schnell ans Ziel kommt.

Her Stolzenberg berichtet, dass u.a. eine Initiative der St. Jürgen-Runde auf einen Schnellbus verzichten würde, da es eine direkte Bahnverbindung gebe.

Frau Drochner erläutert, dass der Schnellbus im Zuge der Liniennetzoptimierung als sinnvoll erachtet und eingeführt worden sei. Die angesprochene direkte Bahnverbindung (ohne Umstieg) zwischen Bad Schwartau und dem Haltepunkt Hochschulstadtteil verkehrt lediglich im Stundentakt.

Herr Wolfgramm möchte wissen, was Beschleunigungsmaßnahmen beinhalten.

Frau Drochner führt aus, dass Beschleunigungsmaßnahmen viele Maßnahmen beinhalten, u.a. Untersuchungen, wo man wie schneller an Verkehrsstauungen vorbei fahren kann oder die Herstellung von Fahrbahnrandhaltestellen. Es ist immer zu prüfen, was sinnvoll sei.

Herr Pluschkell erläutert, dass Beschleunigungsmaßnahmen nicht unbedingt mit schneller Busfahrten Ansicht zu tun hätten, sondern auch das bestätigte Fahren beinhalten.

Herr Lötsch lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:                            15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

1.       Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen.

2.       Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen.

3.       Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden.

4.       Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen.