Auszug - Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege  

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird aufgefordert, auf dem offiziellen Internetportal der Hansestadt Lübeck ein „Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege“ für die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck einrichten zu lassen.
2. Kooperationen mit Krankenkassen als Sponsoren sind anzustreben, ebenso der Austausch mit den Betreibern der Homepage http://www.jeder-fehler-zaehlt.de
3. Zunächst ist eine Machbarkeitsanalyse zu erstellen.

Es sprechen BM Dedow, BM Klinkel und BM Schaffenberg. BM Menorca beantragt Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung.

BM Dedow  gibt folgende Änderung zu Protokoll: Streiche Absatz 3, ergänze den ersten Absatz: …wird aufgefordert, zunächst eine Machbarkeitsanalyse zu erstellen, auf dem offiziellen Internetportal…..

Es sprechen BM Klinkel und Herr Junge vom Seniorenbeirat.

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag zur abschließenden Beratung:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              24

Nein-Stimmen:              25

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              22

Nein-Stimmen:              27

Enthaltungen:              0