Auszug - Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)   

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)