Auszug - 4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL)  

Der Vorsitzende bezieht sich auf die Seite 2 , 2. Absatz und fragt nach den Begrifflichkeiten: „gewichtete Flächen“ sowie „Deckungsgrad“.

Herr Dr. Verwey erläutert den Begriff Deckungsgrad. Die im Rahmen der Beitragskalkulation ermittelten Erschließungskosten würden sowohl durch Beiträge als auch durch die allgemeinen Entwässerungsgebühren gedeckt. Der Deckungsgrad bezeichne den Anteil, der aus den Beiträgen finanziert werde. Dieser sei nach Kommunalabgabenrecht eine bewusste Steuerungsgröße. Das Abgabengesetz erlaube, den Deckungsgrad zu variieren.

Frau Wilcken erläutert die gewichteten Flächen.

Beschluss:

Die 4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Hansestadt Lübeck -Entsorgungsbetriebe Lübeck-  wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, einstimmig entsprechend der Vorlage zu beschließen.