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Auszug - Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
TOP: Ö 10.7
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00199 Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.370 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Lüdtke, Rüdiger
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

 

Beschluss:

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 „Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euro“ aus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              58