Auszug - DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es sprechen BM Lüttke, BM von Holt, BM Misch, BM Petersen, BM Rathcke, BM Hiller, BM Böhm, BM Dedow, BM Zander, BM P. Reinhardt, BM Krause. Erneut sprechen BM Lüttke und BM Dedow. Vom Platz aus wird absatzweise Abstimmung gewünscht.
Antrag:
Im Lübecker Stadtteil Travemünde wird ein Ortsbeirat eingerichtet.
Entstehende Kosten sind entsprechend im Haushalt der Hansestadt Lübeck zu ordnen.
Bis zur Einrichtung des Ortsbeirates wird ein Ausschuss für Travemünde eingerichtet.
Dafür ist die Hauptsatzung entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis Abs. 1:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 34
Enthaltungen: 1
Abstimmungsergebnis Abs. 2:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 42
Enthaltungen: 1