Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Do, 23.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort:	Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023	SI/2023/435
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12729
Ö 7.2	Westerauer Stiftung - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs zum 31.12.2021	VO/2023/12730
Ö 7.3	Bereich 3.320 - Ordnungsamt - Bericht über die Sonderprüfung betreffend die Auskünfte aus dem Melderegister	VO/2023/12731
Ö 8	Verschiedenes
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)
N 10.1	Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 10.1.1	Stellungnahme und Gutachtung der Stiftungsverwaltung zur Bewitschaftung der Stiftungswälder durch den Bereich 3.820 - Stadtwald
N 11	Berichte
N 11.1	Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Nachschau Friedhofswesen - Sonderprüfung Nachschau zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofs "Wirtschaftlichkeit kommunaler Friedhöfe im Wandel der Bestattungskultur"
N 11.1.1	Stellungnahme und Einschätzung des Bereiches 1.300 - Recht
N 11.2	Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.3	Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck
N 11.4	Bereich 2.502 - SeniorInnenEinrichtungen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen in den SeniorInnenEinrichtungen
N 12	Verschiedenes
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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