Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimme ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung der TOP 11.1 und 11.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib der TOP 11.1 und 11.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimme ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Herr Müller lässt über die Teilnahme der Mitarbeitenden der Verwaltung, für das RPA Frau Dr. Schur, Frau Bretfeld, Frau Kreutzer, Frau Oppen, Herrn Meyer, Herrn Wegner, Herrn Wieschendorf und Frau Blankenburg für den Bereich 2.830 – Kurbetriebe und Herrn Schröder für den Bereich 2.502 - SIE am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen. Frau Blankenburg und Herr Schröder nehmen nur an den sie betreffenden TOP teil.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.