Tagesordnung - 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Thomas-Mann-Schule
Ort: Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck
Anlagen:
20190702 öT Niederschrift
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
SI/2019/382  
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift Nr. 4 öffentlicher Teil vom 06.06.2019
SI/2019/382  
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
 VO/2019/08033  
Ö 7.1.1  
Fragenkatalog vom Ausschussmitglied Herrn Lehrke vom 02.09.2019 zur Vorlage 08033
Enthält Anlagen
 VO/2019/08033-01  
Ö 7.1.2  
Antworten des Bereiches Haushalt und Steuerung und des Rechnungsprüfungsamtes zum Fragenkatalog vom Ausschussmitglied Herrn Lehrke vom 02.09.2019 zur Vorlage 08033
Enthält Anlagen
 VO/2019/08033-02  
Ö 7.2  
Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2019/07661  
Ö 7.3  
Bericht über die Prüfung der Verwendungsnachweise der Fraktionen der Hansestadt Lübeck der Abrechnungsjahre 2012-2017
VO/2019/07654  
Ö 7.3.1  
Antwort auf Anfrage AM Lars Lehrke vom 25.06.2019 (per Mail) betr. Bericht des RPA über die Fraktionsabrechnungen 2012-2017 (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2019/07932  
Ö 7.4  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stiftung Kriegsopferdank und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
 VO/2019/08063  
Ö 7.5  
Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Westerauer Stiftung und der Lageberichte für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
 VO/2019/08034  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Feststellung der Niederschriften Nr. 4 nichtöffentlicher Teil vom 06.06.2019      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Entscheidung bei unterschiedlichen Auffassungen des RPA      
N 10.2     Bericht über die unvermutete Kassenprüfung der Nebenkassen in 2018 im Bereich 3.820 Stadtwald (VO/2019/07183); hier: Zwischenbericht zu umgesetzten Maßnahmen      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bericht über die Kassenprüfung 2018 Bereich 2.830 - Kurbetrieb Travemünde      
N 11.2     Bericht über die Prüfung der Instandsetzung von Brandschutzschiebetoren im St. Annen-Museum, Kunsthalle, St. Annen-Str. 15, 23552 Lübeck      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190702 öT Niederschrift (37 KB)