Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Mi, 15.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich 16.9.2025 AfS
VO 14610 hier Ergänzung zu VO 14306

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025
SI/2025/779  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung    
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2024/13498-01  
Ö 3.3  
Anfrage AM Andreas Müller zu Wohnungsmarkt der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14600  
Ö 3.4  
Anfrage AM Andreas Müller, Fehlende Kapazitäten im Frauenhaus in der Hartengrube
VO/2025/14624  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14574  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft beschließt:

rgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.


 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt mehrheitlich für den Antrag.
 

   
    15.10.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft wurde vertagt.
 

   
    04.11.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlich 16.9.2025 AfS (550 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich VO 14610 hier Ergänzung zu VO 14306 (95 KB)