Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Mi, 15.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich 16.9.2025 AfS
VO 14610 hier Ergänzung zu VO 14306

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025
SI/2025/779  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung    
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2024/13498-01  
Ö 3.3  
Anfrage AM Andreas Müller zu Wohnungsmarkt der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14600  
Ö 3.4  
Anfrage AM Andreas Müller, Fehlende Kapazitäten im Frauenhaus in der Hartengrube
VO/2025/14624  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Welche Platzkapazitäten werden im Frauenhaus Hartengrube in der Zeit der Umbaumaßnahmen vorgehalten und welche wurden für welchen Zeitraum mit dem zuständigen Ministerium kommuniziert?

Wie lange wird der Umbau voraussichtlich dauern und damit die reguläre Aufnahme von gewaltbetroffenen Personen eingeschränkt sein?

Welche zusätzlichen Kapazitäten werden durch die Umbaumaßnahmen erreicht?

Gibt es Alternativen zur Aufnahme von gewaltbetroffenen Frauen/Familien, die in der Vorplanung für die Zeit des Umbaus eruiert wurden?

Falls ja, welche Alternativen werden mit welchen Kapazitäten vorgehalten?

Falls nein, was hat Alternativformen von Schutzplätzen verhindert?
 

   
    15.10.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Welche Platzkapazitäten werden im Frauenhaus Hartengrube in der Zeit der Umbaumaßnahmen vorgehalten und welche wurden für welchen Zeitraum mit dem zuständigen Ministerium kommuniziert?

Wie lange wird der Umbau voraussichtlich dauern und damit die reguläre Aufnahme von gewaltbetroffenen Personen eingeschränkt sein?

Welche zusätzlichen Kapazitäten werden durch die Umbaumaßnahmen erreicht?

Gibt es Alternativen zur Aufnahme von gewaltbetroffenen Frauen/Familien, die in der Vorplanung für die Zeit des Umbaus eruiert wurden?

Falls ja, welche Alternativen werden mit welchen Kapazitäten vorgehalten?

Falls nein, was hat Alternativformen von Schutzplätzen verhindert?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
 

Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14574  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlich 16.9.2025 AfS (550 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich VO 14610 hier Ergänzung zu VO 14306 (95 KB)