Tagesordnung - 31. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025

SI/2025/831

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025

SI/2025/832

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/14144

Ö 3.1.1

Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/13975-01

Ö 3.2

Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung

VO/2025/13939

Ö 3.3

Wegeeinziehung von öffentlichen Straßenflächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG): hier: Einziehung eines Abschnitts der Straße "Borndiek" (Abzweig des östlichen Endes der Straße Borndiek)

VO/2025/14124

Ö 3.4

Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC

VO/2025/14166

Ö 3.5

Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen

VO/2025/14134

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

05.05.2025 - Bauausschuss

Ö 3.5 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

13.05.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

20.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.14 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.10 - geändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis beschlossen unter Berücksichtigung der Punkte 2 – 4 des Antrags zu TOP 9.10.1 BM Kleinert ist abwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	43
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 3.6

Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2025/14059

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/11895

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung IV

VO/2025/14014

Ö 5.2

Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung

VO/2025/14016

Ö 5.3

Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde

VO/2025/14121

Ö 5.4

AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13678-03

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten auf Anfragen zu der Hubbrücke aus dem Bauausschuss (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13497

Ö 6.1.2

Antwort zum Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

2025/13975-01-01

Ö 6.1.3

Antwort zur Anfrage des AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU) zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate

2025/13975-02-01

Ö 6.1.4

Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Geschwindigkeitsmessung Dornbreite

Ö 6.1.5

Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe

Ö 6.1.6

Anfrage von AM Lamaack (Unabhängige VoltPartei): Fahrradabstellplatz Travemünde

Ö 6.1.7

Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Sascha Peukert (B90/ Die Grünen): Bessere Ausschilderung zur Stadtgrabenbrücke für Radfahrende

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Jan Ingwersen (CDU): Beschilderung Vorderreihe Travemünde

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware

N 12

Berichte

N 12.1

Energiemanagement im GMHL Statusbericht und Empfehlung zum Antrag VO/2023/11895 Übernahme bauliche Anforderungen EWKG

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Sachstand zur Wiederherstellung in den vorherigen Stand und Montage von Spiegeln