Tagesordnung - 31. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025	SI/2025/831
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025	SI/2025/832
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2025/14144
Ö 3.1.1	Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2025/13975-01
Ö 3.2	Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung	VO/2025/13939
Ö 3.3	Wegeeinziehung von öffentlichen Straßenflächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG): hier: Einziehung eines Abschnitts der Straße "Borndiek" (Abzweig des östlichen Endes der Straße Borndiek)	VO/2025/14124
Ö 3.4	Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC	VO/2025/14166
Ö 3.5	Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen	VO/2025/14134
Ö 3.6	Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2025/14059
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2023/11895
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Zwischenbericht Raumplanung IV	VO/2025/14014
Ö 5.2	Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung	VO/2025/14016
Ö 5.3	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde	VO/2025/14121
Ö 5.4	AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13678-03
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antworten auf Anfragen zu der Hubbrücke aus dem Bauausschuss (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13497
Ö 6.1.2	Antwort zum Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	2025/13975-01-01
Ö 6.1.3	Antwort zur Anfrage des AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU) zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate	2025/13975-02-01
Ö 6.1.4	Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Geschwindigkeitsmessung Dornbreite
Ö 6.1.5	Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe
Ö 6.1.6	Anfrage von AM Lamaack (Unabhängige VoltPartei): Fahrradabstellplatz Travemünde
Ö 6.1.7	Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage des AM Sascha Peukert (B90/ Die Grünen): Bessere Ausschilderung zur Stadtgrabenbrücke für Radfahrende
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Jan Ingwersen (CDU): Beschilderung Vorderreihe Travemünde
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware
N 12	Berichte
N 12.1	Energiemanagement im GMHL Statusbericht und Empfehlung zum Antrag VO/2023/11895 Übernahme bauliche Anforderungen EWKG
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.2.1	Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Sachstand zur Wiederherstellung in den vorherigen Stand und Montage von Spiegeln
N 13.2.2	Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Sperrung Straße Heiweg
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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