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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2023 |
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SI/2023/407 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023 |
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SI/2023/405 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden |
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| Ö 3.1.1 |
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Sitzungstermine Kalenderjahr 2024 für den Jugendhilfeausschuss |
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VO/2023/12642 |
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| Ö 3.1.2 |
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Informationen zur Verzögerung der Öffnung einer Kita in St. Lorenz Nord |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Schule gegen / ohne Rassismus |
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| Ö 3.2.2 |
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Mitteilungen aus dem Bereich Ganztag
- Kurzmitteilung zum Stand der Betreuungsplätze / Warteliste
- Umfrage zur Elternzufriedenheit - stadtweite Erhebung
- Elternvertretung im schulischen Ganztag
- Neuausrichtung der schulischen Mittagsversorgung - Vorstellung der Ergebnisse des Expertenkreises |
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| Ö 3.2.3 |
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Übergang Kita & Schule |
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| Ö 3.2.4 |
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Mitteilung aus dem Sport |
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| Ö 3.3 |
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Anfragen |
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| Ö 3.3.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Schulkindbetreuung |
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VO/2023/12585 |
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| Ö 3.3.2 |
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Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Verzögerung der Öffnung einer Kita |
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VO/2023/12714 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Laut Auskunft des Deutschen Roten Kreuzes konnte die neue Kita in der Schwartauer Alle 139a, die zum 1. August hätte eröffnet werden sollen, bisher nicht eröffnet werden. Hierzu bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen im Jugendhilfeausschuss am 16.11.2023 (zunächst mündlich und im Nachgang schriftlich). Um zeitnah Antworten zu erhalten, wird darum gebeten, gegebenenfalls zunächst nur einzelne Fragen zu beantworten und andere Fragen, deren Beantwortung mehr Zeit erfordert, im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2023 mündlich und im Nachgang schriftlich zu beantworten. - Zu welchem Zeitpunkt wurde der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck von dem DRK darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Zu welchem Zeitpunkt wurde die Kreis- und Stadtelternvertretung darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Was hat der Träger unternommen, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Was hat der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck an Unterstützungsmöglichkeiten gehabt und nutzen können, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Ist das Landesjugendamt in die Vorgänge involviert und informiert und wenn ja, in welcher Form beteiligt und eingebunden?
- Was sind die Gründe, die zur Verzögerung geführt haben?
- Wann ist mit der Eröffnung zu rechnen?
- Wie sieht die Situation für die betroffenen 70 Kinder aus, die zum 1. August in der Kita hätten betreut werden sollen? Sind diese ohne Betreuung oder haben sie alternative Betreuungsplätze beim Träger der DRK, einem anderen Kita-Träger oder der Kindertagespflege in Lübeck erhalten können?
- Wenn sich die Eröffnung weiter verzögern sollte und die angemeldeten 70 Kinder dieser Kita bisher keine alternativen Betreuungsplätze erhalten haben: Wie wird deren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung sichergestellt?
- Wenn der Rechtsanspruch nicht sichergestellt werden kann: Wer steht in der Verantwortung für die Verdienstausfälle der berufstätigen Eltern aus der Gruppe der 70 Kinder aufzukommen?
- Werden bereits kommunale und Landeszuschüsse für den Betrieb der Kita an den Träger gezahlt und wenn ja, auf welcher rechtlichen Basis?
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16.11.2023 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 3.3.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Laut Auskunft des Deutschen Roten Kreuzes konnte die neue Kita in der Schwartauer Alle 139a, die zum 1. August hätte eröffnet werden sollen, bisher nicht eröffnet werden. Hierzu bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen im Jugendhilfeausschuss am 16.11.2023 (zunächst mündlich und im Nachgang schriftlich). Um zeitnah Antworten zu erhalten, wird darum gebeten, gegebenenfalls zunächst nur einzelne Fragen zu beantworten und andere Fragen, deren Beantwortung mehr Zeit erfordert, im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2023 mündlich und im Nachgang schriftlich zu beantworten. - Zu welchem Zeitpunkt wurde der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck von dem DRK darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Zu welchem Zeitpunkt wurde die Kreis- und Stadtelternvertretung darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Was hat der Träger unternommen, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Was hat der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck an Unterstützungsmöglichkeiten gehabt und nutzen können, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Ist das Landesjugendamt in die Vorgänge involviert und informiert und wenn ja, in welcher Form beteiligt und eingebunden?
- Was sind die Gründe, die zur Verzögerung geführt haben?
- Wann ist mit der Eröffnung zu rechnen?
- Wie sieht die Situation für die betroffenen 70 Kinder aus, die zum 1. August in der Kita hätten betreut werden sollen? Sind diese ohne Betreuung oder haben sie alternative Betreuungsplätze beim Träger der DRK, einem anderen Kita-Träger oder der Kindertagespflege in Lübeck erhalten können?
- Wenn sich die Eröffnung weiter verzögern sollte und die angemeldeten 70 Kinder dieser Kita bisher keine alternativen Betreuungsplätze erhalten haben: Wie wird deren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung sichergestellt?
- Wenn der Rechtsanspruch nicht sichergestellt werden kann: Wer steht in der Verantwortung für die Verdienstausfälle der berufstätigen Eltern aus der Gruppe der 70 Kinder aufzukommen?
- Werden bereits kommunale und Landeszuschüsse für den Betrieb der Kita an den Träger gezahlt und wenn ja, auf welcher rechtlichen Basis?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
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01.02.2024 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Laut Auskunft des Deutschen Roten Kreuzes konnte die neue Kita in der Schwartauer Alle 139a, die zum 1. August hätte eröffnet werden sollen, bisher nicht eröffnet werden. Hierzu bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen im Jugendhilfeausschuss am 16.11.2023 (zunächst mündlich und im Nachgang schriftlich). Um zeitnah Antworten zu erhalten, wird darum gebeten, gegebenenfalls zunächst nur einzelne Fragen zu beantworten und andere Fragen, deren Beantwortung mehr Zeit erfordert, im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2023 mündlich und im Nachgang schriftlich zu beantworten. - Zu welchem Zeitpunkt wurde der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck von dem DRK darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Zu welchem Zeitpunkt wurde die Kreis- und Stadtelternvertretung darüber informiert, dass es zu Verzögerungen bei der Eröffnung der Kita kommt?
- Was hat der Träger unternommen, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Was hat der Fachbereich 4 der Stadt Lübeck an Unterstützungsmöglichkeiten gehabt und nutzen können, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten?
- Ist das Landesjugendamt in die Vorgänge involviert und informiert und wenn ja, in welcher Form beteiligt und eingebunden?
- Was sind die Gründe, die zur Verzögerung geführt haben?
- Wann ist mit der Eröffnung zu rechnen?
- Wie sieht die Situation für die betroffenen 70 Kinder aus, die zum 1. August in der Kita hätten betreut werden sollen? Sind diese ohne Betreuung oder haben sie alternative Betreuungsplätze beim Träger der DRK, einem anderen Kita-Träger oder der Kindertagespflege in Lübeck erhalten können?
- Wenn sich die Eröffnung weiter verzögern sollte und die angemeldeten 70 Kinder dieser Kita bisher keine alternativen Betreuungsplätze erhalten haben: Wie wird deren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung sichergestellt?
- Wenn der Rechtsanspruch nicht sichergestellt werden kann: Wer steht in der Verantwortung für die Verdienstausfälle der berufstätigen Eltern aus der Gruppe der 70 Kinder aufzukommen?
- Werden bereits kommunale und Landeszuschüsse für den Betrieb der Kita an den Träger gezahlt und wenn ja, auf welcher rechtlichen Basis?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
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| Ö 3.3.3 |
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Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu VO/2023/12707 "Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung" |
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VO/2023/12747 |
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| Ö 3.4 |
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Antworten |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung VO/2023/12587 und VO/2023/12585 |
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VO/2023/12707 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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mdl. Bericht: Vorstellung Beteiligungsprojekt - Schwerpunkt Schule |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12319 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort |
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VO/2023/12326 |
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| Ö 8 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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