Tagesordnung - 3. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	3. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
Top_3.3.1._Bioabfallkampagne _Tonnenkontrolle
Top_3.3.2._aktuelle Baumaßnahmen
Top_3.3.3._Auswahl Wirtschaftsprüfer
Top_3.3.4._AW-Anfrage-Fr.Dr.med.Scheuer_final
Top_3.3.5._Thermische Leistungen der KWK-Anlagen
Top_3.3.6._Eröffnung Abfallwirtschaftspfad Lübecker Müllchecker
Top_6.1_AW Sperrmüllentsorgung
Top_14.1. Errichtung eines Biofilters in dr MBA Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2023

SI/2023/425

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Stand AKW Bauschutt

Ö 3.3

Mitteilungen der Direktion

Ö 3.3.1

Bioabfallkampagne "Tonnenkontrolle"

Ö 3.3.2

Status aktuelle Baumaßnahmen

Ö 3.3.3

Auswahl Wirtschaftsprüfer

Ö 3.3.4

Beantwortung Anfrage Frau Scheuer

Ö 3.3.5

AM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI): Thermische Leistungen der KWK-Anlagen

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen (Werkausschuss/EBL und zurück)

VO/2023/12534

VORLAGE

Beschlussvorschlag

die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erhöhung der Abholfrequenz von Sperrgut sowie die Erweiterung (Anpassung) der Sperrmüll-Liste der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Werkausschuss zur Beratung vorzulegen.

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Beschluss:

12.10.2023 - Werkausschuss EBL

Ö 6.1 - abgelehnt

Beschluss:

die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erhöhung der Abholfrequenz von Sperrgut sowie die Erweiterung (Anpassung) der Sperrmüll-Liste der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Werkausschuss zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung	X
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, den Antrag abzulehnen.

30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.10 - zurückgestellt

25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.3 - abgelehnt

Beschluss:

die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erhöhung der Abholfrequenz von Sperrgut sowie die Erweiterung (Anpassung) der Sperrmüll-Liste der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Werkausschuss zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	39
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2023

N 11

Änträge der Fraktionen

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 12.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.3

Mitteilungen der Direktion

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Errichtung eines Biofilters in der MBA Lübeck

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Top_3.3.1._Bioabfallkampagne _Tonnenkontrolle (606 KB)
	2	öffentlich	Top_3.3.2._aktuelle Baumaßnahmen (2598 KB)
	3	öffentlich	Top_3.3.3._Auswahl Wirtschaftsprüfer (251 KB)
	4	öffentlich	Top_3.3.4._AW-Anfrage-Fr.Dr.med.Scheuer_final (165 KB)
	5	öffentlich	Top_3.3.5._Thermische Leistungen der KWK-Anlagen (270 KB)
	6	öffentlich	Top_3.3.6._Eröffnung Abfallwirtschaftspfad Lübecker Müllchecker (2269 KB)
	7	öffentlich	Top_6.1_AW Sperrmüllentsorgung (365 KB)
	8	öffentlich	Top_14.1. Errichtung eines Biofilters in dr MBA Lübeck (403 KB)

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