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Tagesordnung - 2. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Top 3.3.2_Rückblick Tag der offenen Tür 10.09.2023
Top 3.3.3_Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO202312160
Top 3.3.4_Diverses
Top 3.3.5_Anfrage_Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
SI/2023/424  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Vorstellung des neuen Direktors der EBL    
Ö 3.3.2  
Rückblick Tag der offenen Tür    
Ö 3.3.3  
Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO/2023/12160    
Ö 3.3.4  
Diverses    
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage
VO/2023/12492  
Ö 3.3.6  
Anfrage des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
VO/2023/12512  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
Enthält Anlagen
 VO/2023/12289  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan der EBL 2024
Enthält Anlagen
 VO/2023/12323  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Thomas Jahn Änderungsantrag zu VO/2023/12289: Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
VO/2023/12289-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 1. Der Bürgermeister wird beauftragt,

das Aufstellen und die Leerung von Abfallsammelbehältern im gesamten Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck in die Zuständigkeit der EBL zu überführen.

Dann kann eine Übersicht aller im Stadtgebiet verteilten Behälter erstellt werden, um leere Stellen in der Verteilung zu erkennen und die Verteilung zu optimieren. Danach erst kann mit dem korrekten Bedarf die Bestellung angegangen werden.

 

 2. Der Bürgermeistermeister wird beauftragt,

folgende Vorschläge zur Änderung des Erscheinungsbildes der neuen Behälter zu berücksichtigen:

 

- Verzicht auf umweltbelastende Aufkleber und Finden einer nachhaltigen Alternative (fester  graffiti-sicherer Aufdruck)

 

- direkten Kontakt zur zuständigen Behörde durch QR-Code ermöglichen,

  um überfüllte oder beschädigte Behälter melden zu können.

 

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt,

die existierende Müll-App zu veröffentlichen.

 

- damit die Bürger:innen fehlende Behälter oder Wildmüll melden können 

   
    14.09.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 1. Der Bürgermeister wird beauftragt,

das Aufstellen und die Leerung von Abfallsammelbehältern im gesamten Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck in die Zuständigkeit der EBL zu überführen.

Dann kann eine Übersicht aller im Stadtgebiet verteilten Behälter erstellt werden, um leere Stellen in der Verteilung zu erkennen und die Verteilung zu optimieren. Danach erst kann mit dem korrekten Bedarf die Bestellung angegangen werden.

 

 2. Der Bürgermeistermeister wird beauftragt,

folgende Vorschläge zur Änderung des Erscheinungsbildes der neuen Behälter zu berücksichtigen:

 

- Verzicht auf umweltbelastende Aufkleber und Finden einer nachhaltigen Alternative (fester  graffiti-sicherer Aufdruck)

 

- direkten Kontakt zur zuständigen Behörde durch QR-Code ermöglichen,

  um überfüllte oder beschädigte Behälter melden zu können.

 

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt,

die existierende Müll-App zu veröffentlichen.

 

- damit die Bürger:innen fehlende Behälter oder Wildmüll melden können 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss lehnt den Antrag gem. Beschlussvorlage mehrheitlich ab.
 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht II/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.3     Quartalsbericht I/2023 der EZL GmbH      
N 13.4     Quartalsbericht II/2023 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top 3.3.2_Rückblick Tag der offenen Tür 10.09.2023 (1000 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Top 3.3.3_Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO202312160 (265 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Top 3.3.4_Diverses (256 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Top 3.3.5_Anfrage_Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage (228 KB)