Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschuss für Soziales

Bezeichnung:	Sondersitzung des Ausschuss für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 14.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
VO 11852 HGH

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 2.1

Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP):Pläne für die Nachnutzung des HGH

VO/2022/11683

Ö 2.2

Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP): Unterbringung der Senioren:innen des HGH

VO/2022/11684

Ö 2.3

Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital

VO/2022/11730-01

Ö 3

Berichte

Ö 3.1

Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)

VO/2023/11852

Ö 4

Beschlussvorlagen

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen AT zu VO/2022/11626-01 - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital

2022/11626-01-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Beirat für Senioren und Seniorinnen der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 8. November 2022 und 7. Februar 2023 einstimmig beschlossen :

• Der Erhalt und Betrieb der Senior:inneneinrichtung SIE Heiligen-Geist-Hospital wird am aktuellen Standort am Koberg auch über den 30. September 2023 gefordert .

• Die durch Baugenehmigung bereits geplanten Maßnahmen werden sofort durchgeführt bzw. in Angriff genommen.

• Die in der Folge entstehende neue Bewertungssituation des Betriebes und des Gebäudes wird mit den entscheidenden Ämtern neu verhandelt.

Begründung erfolgt mündlich.

14.02.2023 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Beirat für Senioren und Seniorinnen der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 8. November 2022 und 7. Februar 2023 einstimmig beschlossen :

• Der Erhalt und Betrieb der Senior:inneneinrichtung SIE Heiligen-Geist-Hospital wird am aktuellen Standort am Koberg auch über den 30. September 2023 gefordert .

• Die durch Baugenehmigung bereits geplanten Maßnahmen werden sofort durchgeführt bzw. in Angriff genommen.

• Die in der Folge entstehende neue Bewertungssituation des Betriebes und des Gebäudes wird mit den entscheidenden Ämtern neu verhandelt.

Begründung erfolgt mündlich.