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Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschuss für Soziales  

Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschuss für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
VO 11852 HGH
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP):Pläne für die Nachnutzung des HGH
VO/2022/11683  
Ö 2.2  
Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP): Unterbringung der Senioren:innen des HGH
VO/2022/11684  
Ö 2.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730-01  
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
 VO/2023/11852  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen AT zu VO/2022/11626-01 - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital
2022/11626-01-01  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AT Dringlichkeitsantrag AM Lengen: Ersatzlösung für das Alten- und Pflegeheim sicherstellen
VO/2023/11861-01  
Ö 6.2  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Städtisches Seniorenheim in der Altstadt
VO/2023/11908  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck trägt dafür Sorge, dass es in der Altstadt mindestens ein städtisches Altenheim gibt.

Sollte die Schließung des Heiligen Geist Hospital unumgänglich sein, wird die Verwaltung beauftragt unverzüglich einen neuen innerstädtischen Standort zu planen und zu erschließen.
 
   
    14.02.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck trägt dafür Sorge, dass es in der Altstadt mindestens ein städtisches Altenheim gibt.

Sollte die Schließung des Heiligen Geist Hospital unumgänglich sein, wird die Verwaltung beauftragt unverzüglich einen neuen innerstädtischen Standort zu planen und zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gem. des geänderten Antrages

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 6.3  
AT - Dringlichkeitsantrag AM Akyurt (CDU), AM Dr. Grohmann (CDU), AM Stabe (CDU), AM Nehrhoff (CDU), AM Friemer (DU), AM Krause (BfL), AM Müller-Lornsen (BÜ90/Grüne), AM Zunft (Die Linke), AM Zeplin, AM Grädner (F21): Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
VO/2023/11924-01  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8  
Ende des öffentlichen Teils    
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10     Berichte      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 11852 HGH (610 KB)