Tagesordnung - 34. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:04 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen    
Ö 4.2     Anfragen / Antworten    
Ö 4.2.1  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
VO/2022/11534  
Ö 4.2.2  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung zur derzeitigen Betreuungssituation in den Lübecker Kindertagesstätten und einer möglichen Ursache der vielfältigen Erkrankungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11728  
Ö 4.2.3  
Beantwortung der Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung zur derzeitigen Betreuungssituation in den Lübecker Kindertagesstätten und einer möglichen Ursache der vielfältigen Erkrankungen
VO/2022/11728-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe (Inhalt wurde nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/11832  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2022/11299-04-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    02.02.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft entsprechend des Antrages zu beschließen.
 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Dr. Eymer stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils