Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Sandra Pereira da Silva David und Carola Köster mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende erklärt, dass die die Anfrage von AM Kerlin unter TOP 4.2.1 in der Sitzung am 02.03.2023 beantwortet werde und schlägt vor, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs den Überweisungsauftrag 2022/11299-04-01 unter TOP 7.1 bis zur Sitzung am 02.03.2023 zu vertagen und gemeinsam mit der Beantwortung der Anfrage von AM Kerlin zu beraten. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt somit.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.