Tagesordnung - Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 15.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 31 vom 13.06.22 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022
SI/2022/080  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Skateanlage Travemünde (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11270  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das mit einem bis zum 31.12.2053 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Annette Jenner-Kief und Herrn Dr. Stefan Kief belastete Grundstück in Lübeck, Forstmeisterweg 58 zur Größe von 508 ist an die Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 176.022,00 EUR zu verkaufen.
 

2. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von denufern zu tragen.
 

   
    15.08.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 31.12.2053 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Annette Jenner-Kief und Herrn Dr. Stefan Kief belastete Grundstück in Lübeck, Forstmeisterweg 58 zur Größe von 508 m² ist an die Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 176.022,00 EUR zu verkaufen.
 

2. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten

    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von den Käufern zu tragen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(10 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    23.08.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 31.12.2053 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Annette Jenner-Kief und Herrn Dr. Stefan Kief belastete Grundstück in Lübeck, Forstmeisterweg 58 zur Größe von 508 m² ist an die Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 176.022,00 EUR zu verkaufen.
 

2. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von den Käufern zu tragen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.08.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 31.12.2053 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Annette Jenner-Kief und Herrn Dr. Stefan Kief belastete Grundstück in Lübeck, Forstmeisterweg 58 zur Größe von 508 m² ist an die Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 176.022,00 EUR zu verkaufen.
 

2. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von den Käufern zu tragen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

36

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 4.2  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11278  
Ö 5  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7  
Ende des öffentlichen Teils    
N 8     Genehmigung der Niederschrift      
N 8.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Mitteilungen der Verwaltung      
N 9.2     Neue Anfragen      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 10.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße      
N 10.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg      
N 10.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg      
N 10.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch      
N 10.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite      
N 10.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 10.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel (Die Vorlage wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 31 vom 13.06.22 ÖFFENTLICH (381 KB)