Tagesordnung - 39. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022
SI/2022/221  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Klimaschutzeffekte durch Kreislaufwirtschaft    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Deponieplanungen in Schleswig-Holstein    
Ö 4.2.2  
Energiesituation bei den EBL    
Ö 4.2.3  
Diverses    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11313  
Ö 6.2  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11361  
Ö 6.3  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2022/11314  
Ö 6.4  
Wirtschaftsplan der EBL 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11315  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   123.596.812,00

    die Aufwendungen  108.957.238,00                                             das Jahresergebnis                            14.639.574,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen  64.764.877,00

    die Ausgaben   64.764.877,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen   27.346.028,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 40.851.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite   15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2023 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

-          Frauenförderplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
 

   
    08.09.2022 - Werkausschuss EBL
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   123.596.812,00

    die Aufwendungen  108.957.238,00                                             das Jahresergebnis                            14.639.574,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen  64.764.877,00

    die Ausgaben   64.764.877,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen   27.346.028,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 40.851.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite   15.000.000,00

 

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2023 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

-          Frauenförderplan
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   123.596.812,00

    die Aufwendungen  108.957.238,00                                             das Jahresergebnis                            14.639.574,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen  64.764.877,00

    die Ausgaben   64.764.877,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen   27.346.028,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 40.851.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite   15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2023 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

-          Frauenförderplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   123.596.812,00

    die Aufwendungen  108.957.238,00                                             das Jahresergebnis                            14.639.574,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen  64.764.877,00

    die Ausgaben   64.764.877,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen   27.346.028,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 40.851.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite   15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2023 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

-          Frauenförderplan
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 12.2.1     Bauvorhaben Regenklärbecken Bergenstraße / Trennung Am Neuhof      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse