Tagesordnung - 39. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	39. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 08.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022

SI/2022/221

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.1.1

Klimaschutzeffekte durch Kreislaufwirtschaft

Ö 4.2

Mitteilungen der Direktion

Ö 4.2.1

Deponieplanungen in Schleswig-Holstein

Ö 4.2.2

Energiesituation bei den EBL

Beschlussvorlagen

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11313

Ö 6.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11361

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

08.09.2022 - Werkausschuss EBL

Ö 6.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

./.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

13.09.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.11 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.22 - geändert beschlossen

Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu Antrag zu TOP 9.22.1).

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis in der um den Änderungsantrag zu TOP 9.22.1 geänderten Fassung.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	37
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum