Tagesordnung - 34. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anfrage Papierkörbe Meesenring_Herr Dr. Eymer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021
SI/2021/011  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Zuwendungsbescheid Wasserstoff    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Diverses    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017
Enthält Anlagen
VO/2022/10761  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1.  Die als Anlage 1 beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

2. Die als Anlage 1a beigegte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    10.02.2022 - Werkausschuss EBL
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Die als Anlage 1 beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

2. Die als Anlage 1a beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Herr Dr. Verwey erläutert, dass die alten Satzungen angepasst werden müssen, entsprechend der Vorlage. Zwischenzeitlich hat sich die Rechtsprechung geändert. 

Es besteht die Notwendigkeit, die bestehenden Satzungen anzupassen, da es dazu noch laufende Rechtsstreitigkeiten gibt.

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn, Herr Rohlf und Herr Dr. Verwey.

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Die als Anlage 1 beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

2. Die als Anlage 1a beigegte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Die als Anlage 1 beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

2. Die als Anlage 1a beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 07. Dezember 2018 wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Anfrage von AM Dr. Burkhart Eymer (CDU):Überlaufene Müllbehälter Meesenplatz
VO/2022/10770  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021      
N 12     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.1     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht der EZL GmbH III/2021      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Teilnahme an einem Forschungsvorhaben und Errichtung einer Wasserstoff-Tankstelle      
N 14.2     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2022      
N 14.3     Nachfolgeregelung (Betriebsleiter Entsorgungszentrum Lübeck GmbH)      
N 14.4     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung der Schlammentwässerung ZKW      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage Papierkörbe Meesenring_Herr Dr. Eymer (363 KB)