Tagesordnung - 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022
SI/2022/200  
   
   
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11478  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Saisonrückblick der Lübecker Freibäder 2022    
Ö 3.2.2  
Aktuelles zum Projekt Sportbadsanierung "Sportbad Plus"    
Ö 3.2.3  
Auswirkungen der Temperatursenkungen auf den Schwimmbadbetrieb    
Ö 3.2.4  
Informationen über den Bildungsfond - neue Bildungsfondbroschüre    
Ö 3.2.5  
Host Town    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) zu: Sanierungsspläne Dom-Schule
VO/2022/11516  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Warum saniert man nicht die Dom-Schule während die Planung für die OzD läuft?


2. Warum wird das Dachgeschoss der OzD als dringlicher erachtet als die erheblichen sicherheitsrelevanten Mängel der Dom-Schule?


3. Was ist die Begründung für die Entscheidung, die Grundsanierung der Dom-Schule zu stoppen und die Baumaßnahmen an der OzD vorzuziehen?


4. Entstehen durch den Tausch der Baumaßnahmen zusätzliche Kosten, die nicht entstehen würden, wenn die ursprüngliche Planung der Verwaltung beibehalten würde, z.B. durch vorgezogene Arbeiten an Elektrik und Brandschutz, die dann bei der Grundsanierung wieder verändert werden müssten? Oder durch Neu - und Umplanung in einigen Jahren, wenn sich Umstände geändert haben sollten?

5. Sind die Schülerinnen und Schüler der Dom-Schule einem höheren Risiko ausgesetzt, zu Schaden zu kommen, als Schülerinnen und Schüler an anderen Grundschulen, die keine sicherheitsrelevanten Mängel haben? Sind sie eventuell sogar derzeit bereits akut gefährdet     

   
    22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.3.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

1. Warum saniert man nicht die Dom-Schule während die Planung für die OzD läuft?


2. Warum wird das Dachgeschoss der OzD als dringlicher erachtet als die erheblichen sicherheitsrelevanten Mängel der Dom-Schule?


3. Was ist die Begründung für die Entscheidung, die Grundsanierung der Dom-Schule zu stoppen und die Baumaßnahmen an der OzD vorzuziehen?


4. Entstehen durch den Tausch der Baumaßnahmen zusätzliche Kosten, die nicht entstehen würden, wenn die ursprüngliche Planung der Verwaltung beibehalten würde, z.B. durch vorgezogene Arbeiten an Elektrik und Brandschutz, die dann bei der Grundsanierung wieder verändert werden müssten? Oder durch Neu - und Umplanung in einigen Jahren, wenn sich Umstände geändert haben sollten?

5. Sind die Schülerinnen und Schüler der Dom-Schule einem höheren Risiko ausgesetzt, zu Schaden zu kommen, als Schülerinnen und Schüler an anderen Grundschulen, die keine sicherheitsrelevanten Mängel haben? Sind sie eventuell sogar derzeit bereits akut gefährdet     

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11398  
Ö 5.3  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
Ö 5.4  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"
VO/2022/11416  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-01  
Ö 7.2.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-02  
Ö 7.3  
Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11370  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz (GAL): Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck
VO/2022/11514  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils