Tagesordnung - 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022
SI/2022/200  
   
   
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11478  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Saisonrückblick der Lübecker Freibäder 2022    
Ö 3.2.2  
Aktuelles zum Projekt Sportbadsanierung "Sportbad Plus"    
Ö 3.2.3  
Auswirkungen der Temperatursenkungen auf den Schwimmbadbetrieb    
Ö 3.2.4  
Informationen über den Bildungsfond - neue Bildungsfondbroschüre    
Ö 3.2.5  
Host Town    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) zu: Sanierungsspläne Dom-Schule
VO/2022/11516  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11398  
Ö 5.3  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
Ö 5.4  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1)

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum BundesprogrammSanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)““ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt Umnutzung des ehemalige Karstadt-Sport-Hauses (Haus B) für ein sogenanntes Mixed-Use-Konzept im Sinne eines öffentlichen Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrums.

 

2)

Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von mind. 25 % (kommunaler Anteil für Kommunen in Haushaltsnotlage) bzw. 55 % (kommunaler Anteil für Kommunen ohne Haushaltsnotlage) der angesetzten Gesamtinvestition abzüglich der Kofinanzierung durch weitere Förderprogramme als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen. Der Eigenanteil wird wie               unten dargestellt ab 2022 ff. bereitgestellt.
 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1)

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)““ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt Umnutzung des ehemalige Karstadt-Sport-Hauses (Haus B) für ein sogenanntes Mixed-Use-Konzept im Sinne eines öffentlichen Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrums.

 

2)

Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von mind. 25 % (kommunaler Anteil für Kommunen in Haushaltsnotlage) bzw. 55 % (kommunaler Anteil für Kommunen ohne Haushaltsnotlage) der angesetzten Gesamtinvestition abzüglich der Kofinanzierung durch weitere Förderprogramme als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen. Der Eigenanteil wird wie               unten dargestellt ab 2022 ff. bereitgestellt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1)

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)““ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt Umnutzung des ehemalige Karstadt-Sport-Hauses (Haus B) für ein sogenanntes Mixed-Use-Konzept im Sinne eines öffentlichen Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrums.

 

2)

Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von mind. 25 % (kommunaler Anteil für Kommunen in Haushaltsnotlage) bzw. 55 % (kommunaler Anteil für Kommunen ohne Haushaltsnotlage) der angesetzten Gesamtinvestition abzüglich der Kofinanzierung durch weitere Förderprogramme als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen. Der Eigenanteil wird wie               unten dargestellt ab 2022 ff. bereitgestellt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

mehrheitliche Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1)

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)““ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt Umnutzung des ehemalige Karstadt-Sport-Hauses (Haus B) für ein sogenanntes Mixed-Use-Konzept im Sinne eines öffentlichen Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrums.

 

2)

Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von mind. 25 % (kommunaler Anteil für Kommunen in Haushaltsnotlage) bzw. 55 % (kommunaler Anteil für Kommunen ohne Haushaltsnotlage) der angesetzten Gesamtinvestition abzüglich der Kofinanzierung durch weitere Förderprogramme als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen. Der Eigenanteil wird wie               unten dargestellt ab 2022 ff. bereitgestellt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.33 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1)

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)““ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt Umnutzung des ehemalige Karstadt-Sport-Hauses (Haus B) für ein sogenanntes Mixed-Use-Konzept im Sinne eines öffentlichen Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrums.

 

2)

Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von mind. 25 % (kommunaler Anteil für Kommunen in Haushaltsnotlage) bzw. 55 % (kommunaler Anteil für Kommunen ohne Haushaltsnotlage) der angesetzten Gesamtinvestition abzüglich der Kofinanzierung durch weitere Förderprogramme als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen. Der Eigenanteil wird wie               unten dargestellt ab 2022 ff. bereitgestellt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"
VO/2022/11416  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-01  
Ö 7.2.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-02  
Ö 7.3  
Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11370  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz (GAL): Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck
VO/2022/11514  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils