| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022 |
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SI/2022/200 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen / Anfragen / Antworten |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden |
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| Ö 3.1.1 |
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Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2023 |
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VO/2022/11478 |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Saisonrückblick der Lübecker Freibäder 2022 |
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| Ö 3.2.2 |
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Aktuelles zum Projekt Sportbadsanierung "Sportbad Plus" |
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| Ö 3.2.3 |
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Auswirkungen der Temperatursenkungen auf den Schwimmbadbetrieb |
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| Ö 3.2.4 |
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Informationen über den Bildungsfond - neue Bildungsfondbroschüre |
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| Ö 3.2.5 |
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Host Town |
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| Ö 3.3 |
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Anfragen |
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| Ö 3.3.1 |
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Anfrage des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) zu: Sanierungsspläne Dom-Schule |
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VO/2022/11516 |
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| Ö 3.4 |
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Antworten |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11360 |
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| Ö 5.2 |
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Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das
Wirtschaftsjahr 2021
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VO/2022/11398 |
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| Ö 5.3 |
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Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof |
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VO/2022/11415 |
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| Ö 5.4 |
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Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept" |
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VO/2022/11465 |
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| Ö 5.5 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum" |
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VO/2022/11416 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen |
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VO/2021/10217-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss / Antrag: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
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05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.4 - abgelehnt |
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Antrag: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen | 6 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss lehnt den Überweisungsantrag mehrheitlich ab.
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17.02.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Zurückgestellt | x | Ohne Votum | |
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23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
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| Ö 7.2 |
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FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11056-01 |
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| Ö 7.2.1 |
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FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11056-02 |
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| Ö 7.3 |
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Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh |
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VO/2022/11370 |
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| Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz (GAL): Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck |
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VO/2022/11514 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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