Tagesordnung - 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022
SI/2022/200  
   
   
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11478  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Saisonrückblick der Lübecker Freibäder 2022    
Ö 3.2.2  
Aktuelles zum Projekt Sportbadsanierung "Sportbad Plus"    
Ö 3.2.3  
Auswirkungen der Temperatursenkungen auf den Schwimmbadbetrieb    
Ö 3.2.4  
Informationen über den Bildungsfond - neue Bildungsfondbroschüre    
Ö 3.2.5  
Host Town    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) zu: Sanierungsspläne Dom-Schule
VO/2022/11516  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11398  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Ertge von (vor Verlustausgleich durch HL)

1.266.458,88 €

mit einer Summe der Aufwendungen von

4.313.833,07 €

mit einem Verlust von

3.047.374,19 €

    

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust: 

3.047.374,19 €

Geleistete Zahlungen der HL :

4.061.000,00 €


Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

erwirtschafteter Verlust 2021

 

 

 

1.013.625,81 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2021 und den in 2021 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.013.625,81 Euro verbleibt, zum
    Liquiditätsausgleich für die 2022 anstehenden Planungsleistungen vom Projekt Sportbadsanierung Plus bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt ausgewiesen.

 


 

   
    22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)

1.266.458,88 €

mit einer Summe der Aufwendungen von

4.313.833,07 €

mit einem Verlust von

3.047.374,19 €

    

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust: 

3.047.374,19 €

Geleistete Zahlungen der HL :

4.061.000,00 €


Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

erwirtschafteter Verlust 2021

 

 

 

1.013.625,81 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2021 und den in 2021 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.013.625,81 Euro verbleibt, zum
    Liquiditätsausgleich für die 2022 anstehenden Planungsleistungen vom Projekt Sportbadsanierung Plus bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt ausgewiesen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)

1.266.458,88 €

mit einer Summe der Aufwendungen von

4.313.833,07 €

mit einem Verlust von

3.047.374,19 €

    

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust: 

3.047.374,19 €

Geleistete Zahlungen der HL :

4.061.000,00 €


Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

erwirtschafteter Verlust 2021

 

 

 

1.013.625,81 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2021 und den in 2021 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.013.625,81 Euro verbleibt, zum
    Liquiditätsausgleich für die 2022 anstehenden Planungsleistungen vom Projekt Sportbadsanierung Plus bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt ausgewiesen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.28 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)

1.266.458,88 €

mit einer Summe der Aufwendungen von

4.313.833,07 €

mit einem Verlust von

3.047.374,19 €

    

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust: 

3.047.374,19 €

Geleistete Zahlungen der HL :

4.061.000,00 €


Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

erwirtschafteter Verlust 2021

 

 

 

1.013.625,81 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2021 und den in 2021 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.013.625,81 Euro verbleibt, zum
    Liquiditätsausgleich für die 2022 anstehenden Planungsleistungen vom Projekt Sportbadsanierung Plus bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt ausgewiesen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
Ö 5.4  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"
VO/2022/11416  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-01  
Ö 7.2.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-02  
Ö 7.3  
Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11370  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz (GAL): Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck
VO/2022/11514  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils