Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022
SI/2022/070  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Jahresbericht Ringstedtenhof (Herr Beckmann-Roden und Cornelika Klaffke (Geschäftsführung Landwege e.V.) sind anwesend)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Änderung Taxitarif    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Anna Vorländer, Büroleiterin Stadtwald    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf    
Ö 3.2.6  
Eichenfällung im Stadtwald    
Ö 3.2.7  
Vorstellung neuer Mitarbeiter Feuerwehr    
Ö 3.2.8  
Ergebnisse AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zivilschutz in Lübeck
VO/2022/11037  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-05-05_Hitzeaktionsplan_Ausschüsse (1412 KB)    
   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

---

Nein-Stimmen

---

Enthaltungen

---

Kenntnisnahme

X

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 4.4  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 4.5  
Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10389  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 5.2  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss (Herr Gerdes und Herr Dr. Bruns, KWL, sind anwesend)
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Polizeibeirat (nächster Termin 21.06.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Feuerwehr Gerätehaus Kronsforde      
N 12.2     Antwort auf mdl. Anfrage AM Mauritz / Zahlungen an die KWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof (1497 KB)