Tagesordnung - 27. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	27. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 10.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021 öffentl. Teil

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.1.1

Stand des Widerspruchsverfahrens gegen den Zuweisungsbescheid

Ö 4.1.2

Sachstand Corona bei den EBL

Ö 4.1.3

Förderbescheid Wasserstofffahrzeug

Ö 4.2

Mitteilungen der Werkleitung

Ö 4.2.1

Stand der Umsetzung der Nullwertmessung

Ö 4.2.2

Einsatz von Recyclingmaterialien

Ö 4.2.3

Stand Rahmenvorgabe LVP

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Austauschantrag: BM AM Zahn (SPD) und BM AM Dr. Eymer (CDU):Screening AKW-Bauschutt

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Information über Standorte der Papier-/ Glas- und Altkleidercontainer

VO/2021/10216

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wie werden Bürger*innen über die Standorte der Papier-, Altglas- und Altkleidercontainer durch die EBL informiert?

Wer entscheidet über die Einrichtung oder die Aufgabe von Standorten?

10.06.2021 - Werkausschuss EBL

Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Wie werden Bürger*innen über die Standorte der Papier-, Altglas- und Altkleidercontainer durch die EBL informiert?

Wer entscheidet über die Einrichtung oder die Aufgabe von Standorten?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021 - nichtöffentl. Teil

N 12

Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.2

Mitteilungen der Werkleitung

N 12.2.1

Öffentliche Wahrnehmung Deponie Niemark

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Beschaffung eines Wasserstofffahrzeuges

N 13.2

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung in der Hirten-, Feld- und Heidstraße

N 13.3

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Vergabe eines Liefervertrages für die Belieferung der Entsorgungsbetriebe Lübeck mit polymere Flockungsmittel (pFM)

N 13.4

N 13.5

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Kanalsanierung in der Schönböckener Hauptstraße

N 13.6

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Grundüberholung von drei BHKW - Modulen, ZKW

N 13.7

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag für Ingenieurleistungen am Pumpwerk Finkenberg

N 14

Berichte

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 27. Sitzung des Werkausschusses EBL

Beschlussvorschlag