Tagesordnung - 25. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 2.1  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte Pkt. 11 - 15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2021 öffentl. Teil
SI/2021/004  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand der Anhörung nach § 29 Abs. 1 KrWG    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Ergebnisse Abfallanalyse    
Ö 4.2.2  
Zuwendungsbescheid neuer Gasspeicher    
Ö 4.2.3  
Winterdienst    
Ö 4.2.4  
Regenrückhaltebecken Roggenhorst    
Ö 4.2.5  
Stellungnahme zum Beschluss der Bürgerschaft zur Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt    
Ö 4.2.6  
Diverses    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
AT zu 'VO/2021/09658 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark'
VO/2021/09658-01  
Ö 7.2  
FREIE WÄHLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen
VO/2021/09759-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen gegen "wilden Müll" an Feldwegen
VO/2021/09704  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.
 

   
    11.02.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    11.03.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.1.1  
AM Dr. Burkhart Eymer (CDU) Ergänzungsantrag zu: Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen gegen "wilden Müll" an Feldwegen
VO/2021/09704-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2021 - nicht öffentl. Teil      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 12.2.1     Regenrückhaltebecken Roggenhorst      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von einem Saugefahrzeug mit 26 to Gesamtgewicht für den Einsatz im Klärwerk und den Pumpstationen der EBL      
N 13.2     Vergabe von einem Rahmenvertrag zur Belieferung der Entsorgungsbetriebe Lübeck mit Fahrzeugreifen und damit ursächlich verbundenen Dienstleistungen      
N 13.3     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Verwertung der heizwertreichen Fraktion aus der MBA      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Betonsanierung Beckenkrone NKB 1+2 Priwall      
N 13.5     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Konstruktive Maßnahmen Reduzierung MW-Abschlag ZKW      
N 13.6     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung Rundräumer NKB 1 + 2 Priwall      
N 14     Berichte      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse