Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung
Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade
Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard
Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021
SI/2021/982  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (Hierzu werden Frau Koppitz von der Bundesagentur für Arbeit und Herr Krause von der IHK zu Lübeck anwesend sein.)
VO/2021/09754  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021
VO/2021/09855  
Ö 3.7.2  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tagesgäste (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/09778  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung des Geländes des ehem. Krankenhauses auf dem Priwall
VO/2021/09793  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH wird durch den Gesellschafter Hansestadt Lübeck aufgefordert, dem Wirtschaftsausschuss zu berichten, was sie benötigt, um auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses auf dem Priwall Wohnungen zu errichten, die u.a. darauf abzielen, für die Beschäftigten der Travemünder Wirtschaft kostengünstigen Wohnraum zu schaffen.

 

Dabei sind u.a. folgende Fragen zu beantworten:

 

Wie viele Wohnungen können dort errichtet werden?

 

Was ist das zu erwartende Mietniveau des frei finanzierten Anteils dieser Wohnungen?

 

Welche Voraussetzungen sind für die Trave notwendig, um diese Wohnungen zusätzlich zu den bereits geplanten Projekten errichten zu können (z.B. zusätzliches Kapital, Personal, etc.)?

 

Welcher Zeitplan ist realistisch?
 

   
    08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH wird durch den Gesellschafter Hansestadt Lübeck aufgefordert, dem Wirtschaftsausschuss zu berichten, was sie benötigt, um auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses auf dem Priwall Wohnungen zu errichten, die u.a. darauf abzielen, für die Beschäftigten der Travemünder Wirtschaft kostengünstigen Wohnraum zu schaffen.

Dabei sind u.a. folgende Fragen zu beantworten:

 

Wie viele Wohnungen können dort errichtet werden? Was ist das zu erwartende Mietniveau des frei finanzierten Anteils dieser Wohnungen? Welche Voraussetzungen sind für die Trave notwendig, um diese Wohnungen zusätzlich zu den bereits geplanten Projekten errichten zu können (z.B. zusätzliches Kapital, Personal, etc.)? Welcher Zeitplan ist realistisch?

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konzepterarbeitung für die Belebung der Innenstadt mit wissenschaftlicher Unterstützung
VO/2021/09817  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaschutzmanager:in und Energieeffizienz im Gewerbegebiet Semiramis (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/09866  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH (541 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung (1983 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1023 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (767 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr (798 KB)