Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung
Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade
Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard
Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021
SI/2021/982  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (Hierzu werden Frau Koppitz von der Bundesagentur für Arbeit und Herr Krause von der IHK zu Lübeck anwesend sein.)
VO/2021/09754  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021
VO/2021/09855  
Ö 3.7.2  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tagesgäste (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/09778  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/08799  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.22 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Überweisung in den  Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

 

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    10.08.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.
 

 

   
    09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

 

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung des Geländes des ehem. Krankenhauses auf dem Priwall
VO/2021/09793  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konzepterarbeitung für die Belebung der Innenstadt mit wissenschaftlicher Unterstützung
VO/2021/09817  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaschutzmanager:in und Energieeffizienz im Gewerbegebiet Semiramis (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/09866  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH (541 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung (1983 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1023 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (767 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr (798 KB)